Göttingen. Mit den nun beginnenden Vorbereitungen für die Aufstellung des Landeshaushalts 2024 beginne auch das Ringen der Minister um einen möglichst substanziellen Anteil für das eigene Haus – eigentlich. „Der Haushalt ist eines der wichtigsten Instrumente zur politischen Gestaltung. Jede Ministerin und jeder Minister kämpfen für ihren und seinen Fachbereich. Hier prallen auch innerhalb einer Regierung Interessen aufeinander und es müssen Kompromisse gefunden werden “, erklärt Carina Hermann, die vor ihrer Wahl in den Niedersächsischen Landtag unter anderem Beauftragte für den Haushalt im Niedersächsischen Justizministerium war.
Neben den politischen Beteiligten, wie Regierung, Ministerien und Parlament, sei der Austausch und die Kommunikation mit betroffenen Akteuren ein wichtiger Bestandteil dieses Verfahrens. „Die Politik muss im Austausch mit den Institutionen und Organisationen stehen, um zu verstehen, welche Bedarfe wo bestehen“, führt Hermann weiter aus. So stand das Deutsche Theater in Göttingen im Austausch und in Verhandlungen mit dem von Minister Falko Mohrs geführten Wissenschafts- und Kulturministerium (MWK).
„Nach Auskunft der Theater seien die Gespräche stets konstruktiv und lösungsorientiert verlaufen. Uns wurde zugetragen, dass es schien, als sei der Minister an einer guten und auskömmlichen Lösung interessiert. Dieser Anschein war jedoch nur eines: Schein. Das MWK hat dem Deutschen Theater einen Tag vor der Haushaltsklausur der Landesregierung plötzlich mitgeteilt, dass die getroffenen Absprachen nicht zu halten seien“, berichtet die Göttinger Abgeordnete. Vereinbarte Erhöhung des Sockelbetrags und die Übernahme von Tarifkostensteigerungen seien nun nicht mehr in diesem Haushalt zu realisieren. Man setze sich zwar erneut für die 2,9 Mio. Euro ein, die die Niedersächsischen Theater im Jahr 2023 einmalig erhielten, eine Verstätigung sei aber nicht geplant. „Den Theatern und vor allem dem Deutschen Theater in Göttingen wird ganz bewusst Planungssicherheit genommen“, kritisiert Hermann.
Für Carina Hermann besonders perfide sei vor allem das Vorgehen des Ministers hinsichtlich der Kommunikation mit dem Theater: „Über Wochen und Monate wurde eine erhöhte Mittelverstetigung kommuniziert, nur damit den Theatern einen Tag vor der Klausur mitgeteilt wird, dass diese Mittel nicht zur Verfügung stehen. Es wirkt, als hätte Mohrs versucht, die betroffenen Theater mit warmen Worten für einen möglichst langen Zeitraum ruhig zu halten, damit es nicht im Vorfeld zu Protesten aus der Branche kommt. Solche taktischen Spielchen gab es in der Vergangenheit nicht und haben im Umgang mit unserer Kultur nichts verloren. Sowas ist schlicht respektlos!“
Für Hermann sei die Lage jedoch klar: „Wir haben es hier nicht mit einem starken Minister zutun, der sich genügend für sein Haus einsetzt. Statt ausreichend Mittel im Haushalt für dringend notwendige Vorhaben zu verhandeln, knickt dieser vor dem Finanzminister ein. Die Leidtragenden sind die Theater, allen voran auch das Deutsche Theater in Göttingen. Mohrs ist nicht an einer langfristigen Lösung interessiert, sondern schmückt sich mit Lippenbekenntnissen.“